Interesse an Europa in Gefahr

Die Frankfurter Allgemeine titelt in ihrer heutigen Ausgabe mit der Schlagzeile Das gemeinsame Interesse an Europa ist in Gefahr. Wie wahr, wie wahr, denk ich mir da. Ein kurzer Blick auf nebenstehende Grafik des Institutes für Demoskopie Allensbach sagt mehr aus als tausend Worte. Im Artikel geht es darum, daß die Bürger immer weniger Vertrauen in die EU und immer mehr Zweifel an einem gemeinsamen Europa hegen. Tja, wen wundert das noch? Mich nicht. Früher hatte der Deutsche Michel nur seine Regierung die ihn belogen und betrogen hat. Nun auch noch diese verlogenen Eurokraten in Brüssel die sich seit Jahren ihre Taschen füllen und einen Dreck auf ein geeintes Europa geben.

„Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagte Bundeskanzlerin Merkel im Mai letzten Jahres bei der Verleihung des Karlspreises zu Aachen an den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Damals mag die Aussage den Zuhörern vielleicht etwas dramatisch erschienen sein, zumal nach der Verabschiedung des Rettungspakets der EU und des Internationalen Währungsfonds für Griechenland die größte Gefahr für den Euro vorerst gebannt schien. Doch es spricht einiges dafür, dass sie nicht übertrieben ist. Damals war erkennbar, dass die fortwährende öffentliche Diskussion über die Euro-Stabilität dauerhafte Spuren im Europa- Bild der Bevölkerung hinterlassen würde.

In der Zwischenzeit haben sich die Hinweise darauf verstärkt. Dabei fällt auf, dass nicht allein und noch nicht einmal vorrangig das Vertrauen in die wirtschaftliche Stabilität Europas abgenommen hat, sondern dass vor allem das langfristige Ziel der politischen Einigung Europas Schaden zu nehmen droht. Dies geht aus den Ergebnissen der jüngsten Repräsentativumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag dieser Zeitung hervor. Die Deutschen haben den Euro stets mit großer Skepsis betrachtet. Sieht man einmal von einer kurzen Phase Anfang 2002 unmittelbar nach der Einführung des Euro-Bargeldes ab („Bargeld lacht“, schrieb damals Elisabeth Noelle-Neumann), sprachen sich in der Bevölkerung stets Mehrheiten gegen die neue Währung aus.

Zwar waren die meisten Menschen durchaus bereit, das neue Geld zu akzeptieren, doch ohne jede Begeisterung. Im Oktober 1995 stellte das Allensbacher Institut zum ersten Mal die Frage „Wie viel Vertrauen hätten Sie zu einer gemeinsamen europäischen Währung?“ 22 Prozent antworteten, sie hätten „sehr großes“ oder „großes Vertrauen“, 69 Prozent sagten „weniger Vertrauen“ oder „kaum, gar kein Vertrauen“. In der darauffolgenden Zeit wurde die Frage nahezu jedes Jahr wiederholt. Die Antworten schwankten je nach Lage deutlich, doch abgesehen vom Januar 2002 sagte zu keinem Zeitpunkt eine Mehrheit, sie hätte „sehr großes“ oder „großes“ Vertrauen in den Euro. Heute liegen dieWerte mit 22 zu 68 Prozent fast genau auf dem gleichen Niveau wie vor 16 Jahren.

Das generelle Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der Währungsunion ist vermutlich ein wesentlicher Grund dafür, dass sie auf Pläne, verschuldeten Mitgliedsländern unter die Arme zu greifen, mit großer Skepsis reagiert. Dies zeigen unter anderem die Antworten auf die Frage „Angela Merkel hat sich bei den Verhandlungen dafür eingesetzt, dass dieser Rettungsschirm (für finanzschwache Euro-Länder) nur im absoluten Notfall und unter strengen Bedingungen in Anspruch genommen werden darf. Finden Sie die harte Haltung von Angela Merkel richtig, oder hätte sie sich kompromissbereiter zeigen sollen?“ 83 Prozent der Deutschen sagen heute, die harte Haltung sei richtig gewesen. Nur 6 Prozent meinen, die Bundeskanzlerin hätte sich kompromissbereiter zeigen sollen.

Auch darüber, dass die gegenwärtige finanzielle Lage mancher Euro-Länder nicht akzeptabel sei, herrscht weitgehend Einigkeit. 68 Prozent stimmen der Aussage zu „Die Schulden einiger Euro-Länder sind viel zu hoch. Das kann auf Dauer nicht gutgehen. Daran könnte der Euro scheitern.“ Nur 20 Prozent entscheiden sich für die im Fragebogen angebotene Gegenposition, in der es heißt, das „Gerede vomScheitern des Euro“ sei doch übertrieben und andere Länder wie die Vereinigten Staaten oder Japan seien ebenfalls hochverschuldet und stünden auch nicht besser da. Doch sobald man sich der Frage zuwendet, mit welchen Einzelmaßnahmen der Krise begegnet werden sollte, zeigt sich die Bevölkerung ratlos.

Auf die Frage, ob es richtig gewesen sei, den sogenannten Rettungsschirm für hochverschuldete Euro-Länder einzurichten, antworten 35 Prozent, sie hielten die Entscheidung für richtig, 37 Prozent sagen, sie sei nicht richtig gewesen, 28 Prozent bleiben unentschieden. Ähnlich unklare Antworten erhält man auf die Frage „Wäre es Ihrer Meinung nach für die Zukunft der Euro-Zone besser, wenn man hochverschuldete Länder wie zum Beispiel Griechenland ausschließt, oder wäre das der falscheWeg?“ Man sollte die verschuldeten Länder besser ausschließen, meinen 36 Prozent, 40 Prozent halten das für den falschen Weg, 24 Prozent sind unentschieden. Dieses Muster – ein gutes Drittel der Bevölkerung spricht sich für eine vorgeschlagene These aus, ein weiteres Drittel dagegen und nicht viel weniger sind unentschieden – kennzeichnet Themen, bei denen die Bürger sich keine feste Meinung gebildet haben.

Es ist ein sicheres Zeichen für Orientierungslosigkeit. Immerhin können sich die Deutschen zu einer einigermaßen deutlichen Ablehnung der Idee einer Teilung der Euro-Zone durchringen. Lediglich 23 Prozent sprechen sich dafür aus, 44 Prozent halten das für keinen guten Vorschlag. Es entsteht der Eindruck, dass die Auswirkungen der Währungskrise auf das Ansehen des Euro letztlich begrenzt ist, weil die Menschen ohnehin nie besonders viele Hoffnungen mit der Gemeinschaftswährung verbunden hatten. Auch die in der politischen Diskussion verbreitete These, dass die europäische Einigung für Deutschland große ökonomische Vorteile bringt, hat die Bevölkerung nie wirklich überzeugt.

Auf die Frage „Hat Deutschland durch seine Mitgliedschaft in der Europäischen Union eigentlich mehr Vorteile oder mehr Nachteile, oder würden Sie sagen, die Vor- und Nachteile gleichen sich aus?“ antworten heute 21 Prozent, ihrer Ansicht nach habe die Mitgliedschaft mehr Vorteile, 32 Prozent vermuten ein Übergewicht der Nachteile. Eine relative Mehrheit von 38 Prozent weicht auf die Antwort aus, die Vor- und Nachteile würden sich wohl ausgleichen. An diesen Antworten hat sich seit zwei Jahrzehnten – in Westdeutschland sogar seit 1979 – nichts Wesentliches geändert. Viel dramatischer als auf die Einschätzung der ökonomischen Lage scheint sich die Euro-Krise dagegen auf die Beurteilung des politischen Ziels der europäischen Einigung auszuwirken.

Bereits seit der deutschen Einheit mehren sich die Zeichen des Unbehagens der Bevölkerung am Integrationsprozess. Auf die Frage „Wie rasch sollte die Entwicklung zu einem vereinigten Europa sein, schneller oder langsamer oder weiter wie bisher?“ antwortete die westdeutsche Bevölkerung von 1982 an, als die Frage zum ersten Mal gestellt wurde, bis 1988 stets mit deutlichen Mehrheiten, sie wünsche sich schnellere Fortschritte. Doch mit der deutschen Einheit kippten dieWerte: Seit 1990 überwiegt der Anteil derer, die sagen, es solle doch besser langsamer vorangehen. Heute vertreten in ganz Deutschland 12 Prozent die erste, 43 Prozent die zweite Position.

Es ist in diesem Zusammenhang wichtig, sich vor Augen zu führen, dass alle großen Grundsatzentscheidungen der europäischen Einigung der letzten 20 Jahre gegen den Willen der deutschen Bevölkerung durchgesetzt wurden: Die Einführung des Euro, die Aufnahme der neuen Mitgliedsländer in Ostmitteleuropa, die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – dies alles wurde von den Deutschen mit sehr deutlichen Mehrheiten abgelehnt. Der grundsätzlichen Europa- Freundlichkeit der Bevölkerung schien dies über lange Zeit aber nicht zu schaden. Stets reagierten die Deutschen auf Fragen nach der allgemeinen Zustimmung zur europäischen Integration oder bei Assoziationstests zum Thema Europa gleichbleibend positiv.

Nun aber hat es den Anschein, als hätte die Finanzkrise die Geduld der Deutschen doch überstrapaziert. Während sich in den Tagen der Griechenland-Krise im vergangenen Frühjahr das Urteil über den Euro lediglich imRahmen des aus früheren Jahren Bekannten verschlechterte, fiel das Ansehen der Europäischen Union als Ganzes binnen kürzester Zeit auf einen Tiefststand. Auf die Frage „Wie viel Vertrauen haben Sie zur Europäischen Union?“ hatte in den Jahren 2005 bis zum Frühjahr 2010 jeweils etwa die Hälfte der Befragten geantwortet, sie hätten ein „nicht so großes“ oder „kaum, gar kein Vertrauen“.

Ein Drittel brachte der Gemeinschaft „sehr großes“ oder „großes“ Vertrauen entgegen. Dann aber, im Verlauf von zwei Monaten, wuchs die Zahl derer, die wenig oder kein Vertrauen in die EU hatten, von 51 auf 63 Prozent. Der Anteil derjenigen, die derUnion das Vertrauen aussprachen, ging von 37 auf 26 Prozent zurück. Auf diesem Niveau haben sich die Zahlen seitdem gehalten. Man gewinnt den Eindruck eines Bergsturzes, eines ruckartigen Substanzverlustes, der nicht leicht wieder auszugleichen sein wird. So ist es auch nur folgerichtig, wenn die europäische Einigung als Zukunftsperspektive, zu der sich trotz aller Bedenken in den Einzelheiten seit Mitte der neunziger Jahre immer eine deutliche Mehrheit der Deutschen bekannt hatte, allmählich an Glanz verliert.

Dies zeigen die Antworten auf die Frage „Wenn jemand sagt: ‚Europa ist unsere Zukunft.‘ Würden Sie sagen, das stimmt, oder ist das Ihrer Meinung nach nicht richtig?“ „Das stimmt“, sagten im April 2010 53 Prozent der Befragten, heute sind es noch 41 Prozent. Es erscheint angesichts dieser Entwicklung besonders problematisch, dass die deutsche Bevölkerung mit ihrer nach wie vor grundsätzlich positiven Einstellung zu Europa anscheinend alleingelassen wird. Inhaltsanalysen der führenden deutschen Nachrichtenmedien bestätigen immer wieder, dass die europäische Einigung in der Berichterstattung nur eine untergeordnete Rolle spielt. Die Folge ist, dass selbst erhebliche Integrationsfortschritte der Aufmerksamkeit der Bevölkerung entgehen.

Die Frage „Wissen Sie zufällig, wer Herman Van Rompuy ist?“ können im Januar 2011 gerade 4 Prozent der Deutschen treffend beantworten.Weitere 5 Prozent machen zwar vage, zumindest nicht grob falsche Angaben über den Präsidenten des Europäischen Rates. Mehr als 90 Prozent aber haben den Namen offensichtlich noch nie gehört. Man muss dieses Ergebnis als Zeichen eines schweren Mangels in der Informationsvermittlung durch die Medien deuten. Eine derartige Vernachlässigung der Berichterstattung bringt Europa auf lange Sicht in Gefahr.

Advertisements

Ein Kommentar zu „Interesse an Europa in Gefahr

  1. In Amerika hatte der Gipfel zur Folge, dass nebst 5EU-Ländern Amerika seinen Bürgern sagte, dass ihr geld benötigt wird und wundern sich, dass die deutschen davon nichts wissen. nun, nach Davos werden wir weitersehen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s