Die BRD ist demokratischer als die Schweiz

Wir glauben alle: Die Schweiz ist die Musterdemokratie schlechthin. Ist sie nicht. Eine Untersuchung zeigt: Wir sind Mittelmass.

So titelt der Schweizer BLICK in seiner heutigen Ausgabe. Ob es wohl jemand auffällt, dass die Untersucheung schon sechs Jahre alt ist?

Im Vergleich der 30 besten Demokratien der Welt zwischen 1995 und 2005 liegt die Schweiz auf Rang 14. An der Spitze steht Dänemark, am Schluss Costa Rica. Das zeigt das gestern veröffentlichte Demokratiebarometer. Gestern veröffentlicht? Werden etwa die Schweizer von ihren Medien genau so verarscht wie die Deutschen? Es misst die Demokratiequalität.

Die Universität Zürich hat es zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin entwickelt. Das Barometer misst zum Beispiel den Schutz der individuellen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Partizipation, politischen Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen.

Und warum ist die Schweiz denn bloss Mittelmass? Sie ist zwar bei den individuellen Freiheiten, bei aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit ein Musterland, sagen die Forscher. Aber Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden nur schlecht umgesetzt.

In der Schweiz könne das Parlament die Regierung nur «sehr unzureichend kontrollieren ». Und die Justiz sei im Vergleich mit anderen Demokratien «nicht sehr unabhängig».

Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung. Was ist mit den Volksrechten, dieser Urform der Beteiligung? «Das ist unsere Stärke», sagt Marc Bühlmann von der Uni Zürich. Nur: Ein Fünftel der Bevölkerung (die Ausländer) darf sich nicht beteiligen.

Vor allem gebildete, wohlhabende Schichten wählen und stimmen ab. Das ist einseitig. Wie ändert man das? Bühlmann: «Man muss die Kompetenz der Bürger erhöhen, die politische Bildung verstärken.»

Eine Antwort

  1. […] Ausgabe auf Seite 80 machen wird. Am Freitag den 28.01.2011 veröffentlichte der Schweizer Blick exakt die gleiche Statistik, bzw. Untersuchung der Universität Zürich in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftszentrum Berlin, die anscheinend […]

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