Frankfurt – Faruk Celik fordert türkische Wahlurnen

Türkische Wahl in Deutschland?

wibe. FRANKFURT, 8. Februar. Der türkische Staatsminister Faruk Celik hat sich für die Aufstellung türkischerWahlurnen in Deutschland ausgesprochen. In Deutschland lebende Türken sollen seinem Wunsch nach bei den türkischen Parlamentswahlen im Juni von Deutschland aus wählen dürfen. Die türkische Botschaft in Berlin und 13 Konsulate sollen als Wahllokale dienen. Wie jetzt erst bekannt wurde, hatte Celik dies bereits während seines Besuches am 25. Januar im Gespräch mit Bundesinnenminister de Maizière (CDU) besprochen. Derzeit prüft die Bundesregierung das Anliegen.

Schon in den Jahren 1995 und 2000 hatte die Türkei die Anfrage gestellt, eine Urnenwahl in Deutschland durchzuführen. Beide Male wurde das Anliegen abgelehnt, wegen „der großen Zahl der in Deutschland lebenden wahlberechtigten türkischen Staatsangehörigen und der aus der innenpolitischen Situation der Türkei herrührenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland durch türkische beziehungsweise kurdische, extremistische beziehungsweise terroristische Gruppen“, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dieser Zeitung sagte.

Im Gegensatz zur Briefwahl, die die Bundesregierung ohne weiteres gestatte, bedürfe eine Urnenwahl grundsätzlich der vorherigen Zustimmung im Einzelfall der Bundesregierung. Im Mai 2008 hatte das türkische Verfassungsgericht die Briefwahl für türkische Staatsangehörige im Ausland aufgehoben. In Deutschland leben mehr als 1,5 Millionen der insgesamt 2,5 Millionen türkischen Auslandswähler. Sie müssten nach der neuen Regelung in die Türkei einreisen, um an den kommenden Parlamentswahlen teilzunehmen. Celik möchte dies ändern.

In einem Zeitraum von 38 Tagen soll es für in Deutschland lebende Türken möglich sein, in den 14 in der Bundesrepublik verteilten Wahllokalen ihre Stimme für die türkische Parlamentswahl abzugeben. Am 5. Juni soll die Frist enden, eineWoche vor demWahltag am 12. Juni. In der Vergangenheit hat es immer wieder Anträge verschiedener Länder auf Urnenwahl in Deutschland gegeben. Die Entscheidung der Bundesregierung fiel beispielsweise bei Australien, der Tschechischen Republik, dem Irak und Schweden positiv aus. Die Anträge Moldaus und Venezuelas wurden abgelehnt.

Mein Vorschlag: Die 1,5 Millionen Türken reisen in ihre ursprüngliche Heimat zurück und wählen dort. Und wenn sie schon mal in der Türkei sind, dürfen sie dort auch gleich bleiben (nicht vergessen, Kinder und Enkel auch gleich mitnehmen).

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