€ – Rettungsschirm gerät ins Wanken

Schwarz-gelbe Mehrheit für Euro-Pakt wackelt

Zahlreiche Abgeordnete der Koalition überlegen, bei der Abstimmung über den Rettungsschirm im Herbst mit Nein zu stimmen. Für Kanzlerin Angela Merkel würde das eine empfindliche Niederlage bedeuten. Der ESM genannte Rettungsmechanismus soll ab 2013 gelten und Euro-Wackelkandidaten unter die Arme greifen. Er umfasst 700 Milliarden Euro an Bareinlagen und Bürgschaften, Deutschland als größtes Euroland schultert den Löwenanteil.

Der FDP-Politiker Frank Schäffler sagte, 30 bis 40 Abgeordnete von CDU/CSU und FDP erwögen, gegen den Euro-Rettungsschirm zu stimmen. Die Regierungskoalition hat derzeit eine Mehrheit von 21 Stimmen.

Schäffler sagte, der ESM verschärfe „nur die Verschuldungskrise in Europa. Irgendwann wird das auch uns erreichen.“ Am Donnerstag hatten im Bundestag fünf Unions-Abgeordnete gegen die Portugal-Hilfen gestimmt und sich auch gegen eine Unterstützung von Griechenland und Irland sowie den derzeitigen und künftigen Euro-Rettungsschirm ausgesprochen.

Nach kontroverser Debatte verlangte der FDP-Parteitag in Rostock Korrekturen am geplanten Euro-Rettungsschirm. Laut einem Leitantrag der Parteispitze sollen Krisenländer wie Griechenland nur als „Ultima ratio“ im äußersten Notfall Finanzhilfen bekommen.

Dazu müssen aber strenge Kriterien eingehalten werden. Auch will die FDP erreichen, dass in jedem Einzelfall der Bundestag über Finanzhilfen an klamme Euro-Länder entscheidet.

Quelle: Sonntag Aktuell, 15.05.2011

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: