Arabischer Frühling wird zum israelischen Herbst

Anfang Dezember 2010 stand Galiläa in Flammen. 650 Hektar Land brannten und das Feuer bewegte sich rasend schnell auf Haifa zu. Netanjahu sprach damals von einer Katatrophe deren Ausmass nicht abzuschätzen sei. Nun, neun Monate später rollt die nächste Katatrophe gen Israel. Sie nennt sich „israelischer Herbst“. Der Stern meint dazu:

Wird aus dem arabischen Frühling ein israelischer Herbst? Das Land ist dabei, seine letzten muslimischen Verbündeten zu verlieren. Droht Israel nun die völlige Isolation?

Die Türkei – wendet Israel den Rücken zu. Ägypten – lässt den antiisraelischen Mob gewähren. Jordanien – ist noch mit sich selbst beschäftigt, Ausgang jedoch offen. Dies sind die einzigen Staaten der arabisch-muslimischen Welt, auf deren guten Willen sich Israel bislang verlassen konnte. Doch seitdem der Streit mit dem Partner Türkei eskaliert und in Kairo die israelische Botschaft gestürmt wurde, droht das Land noch isolierter dazustehen, als es in der Region ohnehin schon ist. „Israel“, klagte Oppositionsführerin Zipi Livni angesichts der prekären Lage nun, „ist heute schwächer als zuvor“.

Damit hat die Chefin der Kadima-Partei ihrem Land den schlimmstmöglichen Zustand attestiert. Denn im ehrpusseligen Nahen Osten gilt Schwäche als anderes Wort für Gesichtverlust, Niederlage und Untergang, weswegen die Beteiligten immerfort Stärke demonstrieren. Vor allem das bei den meisten arabischen Staaten verachtete Israel ist deswegen auf die Rückendeckung seiner wenigen Verbündeten angewiesen – ernsthafte Konflikte etwa mit dem direkten Nachbarn Ägypten kann und will es sich nicht leisten.

Kehrt der Botschafter wieder zurück?

Vielleicht ist auch das der Grund, warum der sonst nicht zu leisen Tönen neigende Regierungschef des Landes, Benjamin Netanjahu, nun regelrecht versöhnliche Worte Richtung Kairo sendet: Er sei den ägyptischen Sicherheitskräften dankbar, dass sie israelische Diplomaten vor dem Schlimmsten bewahrt hätten. Auch der am Samstag aus dem Gebäude geflüchtete Botschafter könnte bald wieder nach Kairo zurückkehren.

Grund für die Ausschreitungen, bei der drei Menschen getötet und rund 1000 verletzt wurden, war ein Zwischenfall an der ägyptischen Grenze vor einigen Wochen. Nach dem Attentat von Eilat , hatten israelische Soldaten die mutmaßlichen Täter verfolgt und dabei fünf ägyptische Grenzposten erschossen. Was folgte, war eine halbherzige Entschuldigung aus Jerusalem, und anschließende zahlreiche Proteste vor der israelischen Botschaft in Kairo, die am Wochenende eskalierten.

Jahrzehntelang antiisraelische Stimmung geschürt

Bis zur Revolution im Februar hatte der starke Mann Ägyptens, Husni Mubarak dafür gesorgt, dass der Friedensvertrag mit dem Nachbarn eingehalten wurde. Eine Herzensangelegenheit war das nicht: Der Ex-Diktator ließ es zu, dass „von den staatlichen und halbstaatlichen Medien über Jahrzehnte antiisraelische Stimmung geschürt wurde“, wie Sylke Tempel von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) stern.de sagte.

Dass die neuen Machthaber eine andere Politik gegenüber dem Nachbarn verfolgen, zeigte sich bereits im Frühsommer, als die Grenze zum von Israel blockierten Gazastreifen geöffnet wurde. Ob das Militär diesen Kurs beibehalten oder sogar verschärfen wird, ist noch völlig ungewiss, „wie ohnehin die Zukunft Ägyptens völlig unabwägbar ist“, so Sylke Tempel. Immerhin kündigten die Generäle nach dem Sturm auf die Botschaft nun an, die Verantwortlichen zur „Rechenschaft ziehen zu wollen“ – was als Zeichen der Deeskalation verstanden werden kann.

Gegenteil von Deeskalation

Das Gegenteil von Deeskalation ist in den rapide abkühlenden Beziehungen zwischen Israel und der Türkei der Fall. Bis vor anderthalb Jahren waren beide Länder noch so etwas wie Waffenbrüder. Doch bei der Erstürmung der letztjährigen „Gazaflotte“ durch israelische Soldaten kamen neun palästinenserfreundliche Türken ums Leben. Ankara verlangte eine Entschuldigung, doch die ist bis heute ausgeblieben. Nachdem ein UN-Bericht an Anfang September die „exzessive Gewaltanwendung“ bei dem Einsatz kritisiert hatte, wiesen die Türken den israelischen Botschafter aus und kündigten an, ihre Hilfslieferungen nach Gaza künftig unter den Schutz von Kriegsschiffen zu stellen. Mit der neuen Eskalationsstufe scheint Israel nun auch den letzten Verbündeten aus dem muslimischen Raum zu verlieren.

Freilich: Es sind nicht der ungeschickte Benjamin Netanjahu und sein polternder Außenminister Avigdor Liebermann allein, die die Situation anheizen. Auch Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkei, gießt ordentlich Öl ins Feuer. Er glaubt offenbar, es sich leisten zu können, denn sein Land strotzt derzeit vor Selbstbewusstsein: die Wirtschaft brummt, die innertürkischen Konflikte nehmen spürbar ab, selbst ein EU-Beitritt hält das Land nicht mehr für zwingend geboten. Stattdessen schaut sich Erdogan in seiner Nachbarschaft um und sieht die Chance, sein Land zum großen Spieler in der Region aufzubauen. „Die Türkei hat das Zeug dazu, die neue Vormacht im Nahen Osten zu werden – im positiven Sinn“, sagte Tempel von der DGAP. „Doch was macht Erdogan? Er betreibt Israel-Bashing. Das ist alles andere als konstruktiv“, so Tempel weiter.

Türkei will die neue starke Macht sein

Wie zum Beweis, wie wenig Erdogan auf den US-Verbündeten Israel angewiesen ist, befindet er sich derzeit auf Reise durch Nordafrika. In Kairo wird er eine Grundsatzrede halten und am Treffen der Arabischen Liga teilnehmen. Thema: Die geplante Staatsdeklaration Palästinas. Ursprünglich war sogar der Besuch des Gazastreifens geplant. Doch diese Visite, in den letzten Monaten mehrfach von Erdogan öffentlich ins Spiel gebracht, wäre wohl in der jetzigen Lage ein Affront zuviel gewesen. Das Ziel der Reise ist klar, die Türkei will sich endlich als die neue starke Macht präsentieren, als die es sich ohnehin sieht. Über Israel lässt er seinen Außenminister Ahmet Davutoglu ausrichten: „Das Land hat den Wechsel in der Region nicht verstanden und verurteilt sich selbst zur Isolation.“

In welche Richtung sich die Staaten nach dem arabischen Frühling auch entwickeln werden – zurzeit sieht es so aus, als würde Israel tatsächlich zurückgelassen werden auf dem Weg. Auch, weil die Führung keine Idee, keinen Plan und keine Weitsicht hat, wie es den Veränderungen in seiner Nachbarschaft beikommen will. Oppositionsführerin Livni wirft der Regierung Passivität und Zögerlichkeit vor. „Wir sitzen nur in der Ecke, alles geschieht uns nur“, sagte sie. Nahost-Expertin Tempel glaubt, dass es sich Israel auch selbst schwer mache – mit sich und den Nachbarn: „Der Gaza-Feldzug war vielleicht nicht vermeidbar, aber die politischen Kosten waren enorm hoch. Und eine Entschuldigung für die Toten beim Angriff auf die Gaza-Flotte wäre sicher auch hilfreich gewesen.“

Zu einem freundlichen Umgang miteinander zurückkehren

So wird das Land zunehmend in die Ecke gedrängt. In einigen Wochen wollen die Palästinenser die Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen beantragen – was der Westen im Allgemeinen und Israel im Speziellen ablehnen. Allerdings sei noch völlig offen, wie sich die Anerkennung auf die Palästinenser auswirke. Und ob sie wirklich schlecht für Israel sei, so Tempel. Der neue Sprecher der israelischen Botschaft in Berlin jedenfalls kündigt Einsicht an: „Wir wollen jede weitere Eskalation verhindern und zu einem normalen, freundlichen Umgang miteinander zurückkehren“, sagte er stern.de.

Quelle

 

 

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