Demokratie in Ägypten und Tunesien? Fehlanzeige!

Tunesien

Nach Ernennung Béji Caïd-Essebsis zum neuen Ministerpräsidenten von Tunesien, hat der tunesische Oppositionsführer Néjib Chebbi seinen Rücktritt angekündigt. Er sei mit der Wahl nicht einverstanden. Indes wurde erstmals seit 20 Jahren die islamistische Partei Ennahdha von ihrem Verbot befreit und wieder zugelassen. mehr

Ägypten

Die Muslimbrüder und die Zukunft Ägyptens – Demokratie im Rahmen der Scharia?

B O N N (28. Februar 2011) Islam (und andere Religionen) im Rahmen der Demokratie, oder Demokratie in der Zwangsjacke der Scharia? Das Ziel der ägyptischen Muslimbruderschaft sei eine Demokratie im Rahmen der Scharia – nicht umgekehrt. mehr

Die Kommunistin Ursula von der Leyen dreht nun völlig durch

Die Ursula die Ursula. Anscheinend hat die Dame ihren restlichen Verstand, falls sie jemals einen hatte, nun total verloren. Anders kann man sich es nun wirklich nicht mehr erklären was diese Kommunistin jetzt wieder vor hat. Schnell mal ein Gesetz zur Quotenregelung einführen dass Firmen dazu verpflichtet, Frauen in Toppositionen einzustellen. Die Qualifikation spielt anscheinend keine Rolle mehr oder wie?

Leyen droht mit Frauenquote

BERLIN, 19. Januar (dpa). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den deutschen Unternehmen wegen des geringen Anteils von Frauen in Top-Positionen mit einer gesetzlichen Frauenquote gedroht.

Bund der Vertriebenen „koaliert“ mit NPD

Warum nur wundert mich das nicht.

In der Nähe der Rechten. NPD zeigt Schau von Dessauer Vertriebenen.

BERNBURG/MZ – Eine in Bernburg geplante Ausstellung rückt den Bund der Vertriebenen (BdV) in die Nähe der rechtsextremen NPD. Die Partei kündigte gestern die Eröffnung einer Schau über die „Vertreibung der Deutschen“ an. Auf dem Plakat dazu heißt es: „Eine Ausstellung des Bundes der Vertriebenen (BdV)“. Der Vorsitzende des BdVKreisverbandes Dessau-Roßlau, Frank Nowak, sagte, er habe die Schau jeder Partei im Land angeboten, aber nur die extreme Rechte habe Interesse gezeigt. Dass sein Verband auf diese Weise in einem Zug mit Neonazis genannt wird, stört ihn nicht: Die NPD, so Nowak, sei ja schließlich eine zugelassene Partei.

„Die Freiheit“: Stellungnahme zur Absage des Parteitages

Wer den Newsletter der Bürgerrechtspartei „Die Freiheit“ (noch) nicht abonniert hat kann im folgenden lesen wie sich die Geschichte mit dem missglückten Landesparteitag in Wahrheit zugetragen hat. Am Rande sei erwähnt, dass Hr. Stadtkewitz mittlerweile auch als Nazi tituliert wird. Aber das ist ja mittlerweile jeder aufrechte Bürger der ehemaligen Bundesrepublik Deutschland der es wagt Kritik am Islam zu üben bereits gewohnt.

Liebe Freunde,

gestern wurde uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt, wie es um die
Demokratie in unserem Land bestellt ist. Uns wird eine Auseinandersetzung
aufgezwungen, die niemand von uns will. Wir haben unsere Erfahrungen
gemacht und werden für die Zukunft daraus lernen.

Nachdem uns per Fax nach 13:00 Uhr der Veranstaltungsraum gekündigt wurde,
haben wir einen Rechtsanwalt beauftragt, dem Vermieter auf den
Schadenersatzanspruch aufmerksam zu machen und ihm eine Frist zu setzen.
Gleichzeitig haben wir alles in Bewegung gesetzt, eine Ausweichmöglichkeit
zu finden. Gegen 16:30 Uhr war dann klar, dass dies in der Kürze der Zeit
jedoch nicht möglich war. So blieb uns am Ende nichts anderes übrig, als
die Verschiebung unseres 1. Landesparteitages bekannt zu geben. Natürlich
war uns klar, dass wir einen Großteil unserer Mitglieder und Gäste nicht
mehr erreichen können und sind deshalb zum angekündigten Ort gefahren.
Dort haben wir dann den Medienvertretern Rede und Antwort gestanden.

Kampf im Klassenzimmer

Nun denn, im Vorfeld wurde mächtig In der Werbetrommel gerührt, damit auch niemand die Dokumentation in der ARD verpasst, die natürlich, wie immer, zur allerbesten Sendezeit ausgestrahlt wurde, da der durchschnittliche Deutsche an einem Mittwoch um 00.15 Uhr natürlich nichts anderes tut, als vor dem TV-Gerät zu sitzen. Aber seht selbst.

Teil 1/5